Eine Klarstellung zum Anfang: Jörg Haider ist weiterhin ein Rechtsradikaler. Er hat sich zwar pragmatisch und staatsmännisch gegeben – das täuscht aber nicht über seine Vergangenheit und das Parteiprogramm des BZÖ und dem Beginn des Wahlkampfes hinweg, der mit der Abschiebung angeblich krimineller Tschetschenen begann, die nicht rechtskräftigt verurteilt wurden.
Sieht man sich das Ergebnis unter [...]
sebmos.at
שלום سلام
Artikel aus September 2008
Ergebnis 08: Rechtsradikale im Vormarsch?
Ergebnis 08: Was ist da passiert?
Ok, man muss ehrlich sein: Es war in den Umfragen absehbar, dass die Rechtsparteien sehr stark werden würden. Es war auch absehbar, dass die ÖVP und die Grünen Mobilisierungsprobleme haben würden – und ich hab auch nicht mit dem Einzug des LIF gerechnet.
Aber:
Die Grünen fallen hinter das BZÖ zurück? Damit hab ich ehrlich nicht gerechnet. [...]
Morgen: Wählen gehen!
Der Wahlkampf ist (fast) zu Ende, jetzt kommen wir zum wirklich wichtigen Teil: Wählen gehen!
Wer sich noch nicht entschieden hat, bitte tut das! Geht wählen!
Nicht wählen bringt nichts! Manche Parteien würden sich bei einem hohen Nichtwähleranteil fragen, was man tun kann, um die Situation zu ändern – wirklich ändern wird sich aber nur etwas, wenn [...]
Bildung als Entwicklungshilfe
Die Studiengebühren wurden abgeschafft, und schon geht das Gesudere los: Die Deutschen werden uns überrennen, wir sind alle so arm, wir werden bald nicht mehr studieren können. Laaaangweilig!
Wieso werden Student/innen von außerhalb immer als Bedrohung gesehen? Ich seh das mal von einer anderen Perspektive: (Hochschul-)Bildung kann Entwicklungshilfe sein!
Beispiel: Bhutan
Österreich leistet in Bhutan Entwicklungshilfe, in den [...]
Darum liebe ich Open Source: SRWare Iron
SRWare Iron – ein schlechter Name für ein tolles Produkt, das viel mehr Aufmerksamkeit bekommen sollte. Alle, die Google Chrome mögen, werden SRWare Iron lieben.
Warum? Es ist Google Chrome ohne Datenschutz-Probleme!
Keine eindeutige Benutzer-ID, keine automatischen Such-Vorschläge, keine von Google angebotenen Fehlerseiten, kein Google Updater, der regelmäßig nach Produktupdates sucht – außerdem eine aktuellere Version des [...]
Schon wieder Eurofighter *gähn*
Ich bin gegen die Eurofighter (hauptsächlich, weil sie für Luftraumverteidigung nicht wirklich geeignet bzw. viel zu teuer sind), aber man muss wohl mittlerweile akzeptieren, dass sie angeschafft wurden, und fertig.
Und was macht heute die ÖVP? Sie startet eine dringliche Anfrage zu dem Thema. Irgendwas von wegen verschwendetes Geld durch Darabos’ Kompromiss. Als gäbe es heute [...]
Herausforderung für LIF und Grüne
Das LIF und die Grünen haben für die letzten eine Herausforderung – nämlich die drei bis vier Prozent, die laut Umfragen das LIF wählen wollen.
Herausforderung fürs LIF
Das LIF ist in den Umfragen unmitelbar nach Ankündigung der Kandidatur von Heide Schmidt auf ca. 4% gesprungen, seither hat sich daran nicht mehr viel getan. Heide Schmidt hat [...]
Ist das LIF jetzt besser, oder was?!
Fairness, Transparenz & Glaubwürdigkeit – das sind die drei Kernparolen des LIF. Fairer, transparenter und glaubwürdiger vor allem als die anderen Parteien!
Jetzt wurde Alexander Zach zum Rücktritt bewegt und es wird davon gesprochen, dass das doch der ultimative Beweis für die Glaubwürdigkeit des LIF ist. Der ultimative Beweis? Alexander Zach war rücktrittsreif, und jede andere [...]
Lächerlich: Zach tritt zurück
Alexander Zach tritt zurück – eigentlich absehbar. So hat das LIF wenigstens eine kleine Chance, die Glaubwürdigkeit zu behalten. (Das Problem: Es genügt, wenn sie 0,3 Prozentpunkte verlieren, und sie sind weg.)
Witzig auch (und ebenfalls absehbar), wie das LIF das jetzt drehen will:
Das LIF zeigt, dass die selbst auferlegten Anforderungen an eine ehrliche und offene [...]
Gute Frage: Warum ist der Wahlkampf so langweilig?
Ok, langweilig ist vielleicht das falsche Wort. Nicht begeisternd oder einfach strunzdumm, das wären wohl bessere Attribute für das, was im diesjährigen Wahlkampf teilweise abläuft.
Irgendwie scheinen die Themen ausgeblendet worden zu sein. Ein langfristig relativ unwichtiges Thema hat alle wichtigen Themen verdrängt, nur die FPÖ schafft es, trotzdem noch negativ aufzufallen und versucht, ihre Themen [...]
LIF in Lose-Lose-Situation
Win ist in einer Lose-Lose-Situation. Wird Alexander Zach wird doch abgesägt? Wird er die Parteiführung an Heide Schmidt abtreten? Wird alles unverändert bleiben und Zach versprechen, nicht mehr für Projekte zu arbeiten, die er politisch kritisiert? Doppelschwör?
Zach, der Architekt der Neuauflage des LIF, ist ein schillerndes Beispiel für das, was in der österreichischen Politik falsch [...]
Molterer: ATX nicht von Finanzkrise betroffen
Ich hab das Gefühl, Wilhelm Molterer versteht von Wirtschaft so viel wie John McCain – nämlich nichts. Er sieht den Finanzsektor in Österreich nämlich nicht von der gravierenden weltweiten Finanzkrise betroffen. Aha. Das hat John McCain auch vor ein paar Tagen über die US-Wirtschaft gesagt. So schaut der ATX über die letzten drei Jahre aus:
Der [...]
Freies Spiel der Kräfte: Wer mit wem?
derStandard.at hat eine ausführliche Zusammenstellung der Anträge, die am 12. September in der Sondersitzung des Nationalrats beschlossen wurden, veröffentlicht.
Ich kann nur immer wieder erwähnen: Endlich, endlich, endlich!
Es ist nicht alles perfekt gelaufen, ich finde viele der Gesetze schwachsinnig – aber wenigstens tut das Parlament endlich etwas!
"Blond, blauäugig": FPÖ *ist* ein brauner Sumpf
Wenn man der FPÖ vorwirft, ein brauner Neonazi-Sumpf zu sein, wird man schnell kritisiert. Stimmt nicht, alles nur links-linke Rhetorik, böse Unterstellung. Glücklicherweise beweist uns die FPÖ selbst immer wieder, dass sie eben doch dieser Sumpf ist, und nicht nur ihre Anhänger oft einschlägig vorbelastet sind (siehe Hitlergrüße für Strache beim Linzer Wahlkampfauftakt), sondern auch [...]
“Blond, blauäugig”: FPÖ *ist* ein brauner Sumpf
Wenn man der FPÖ vorwirft, ein brauner Neonazi-Sumpf zu sein, wird man schnell kritisiert. Stimmt nicht, alles nur links-linke Rhetorik, böse Unterstellung. Glücklicherweise beweist uns die FPÖ selbst immer wieder, dass sie eben doch dieser Sumpf ist, und nicht nur ihre Anhänger oft einschlägig vorbelastet sind (siehe Hitlergrüße für Strache beim Linzer Wahlkampfauftakt), sondern auch [...]
Vouk wegen grüner Basisdemokratie beim LIF?
Rudolf Vouk, Jurist und Slovenenvertreter, der für das LIF antritt und mit seiner genialen Selbstanzeige wegen einer Geschwindigkeitsübertretung im Ortsgebiet die Ortstafeldiskussion vor den Verfassungsgerichtshof gebracht hat (Das BZÖ ignoriert den Verfassungsgerichtshof weiterhin!), hat im Interview mit derStandard.at bekannt gegeben, warum er für das LIF, und nicht etwa für die Grünen kandidiert.
Seine Aussage:
Das ist allerdings [...]
Erfolg des Parlamentarismus
Koalitionen sind eine undemokratische Einschränkung. Projekte, die eine Mehrheit haben, werden oft nicht umgesetzt, weil die Regierungsparteien sich nicht darauf einigen, obwohl eine der Regierungsparteien mit den Oppositionsparteien eine Mehrheit hätte. (Beispiel: Studiengebühren)
Die gestrige Nationalratssitzung ist das beste Argument dafür, welch großer Fehler der Grünen es 2006 war, die Unterstützung einer Minderheitsregierung der SPÖ grundsätzlich [...]
Kein Problem in Relation: Integration
Die FPÖ hat Zuwanderung & Integration (und ihre Schwierigkeiten) zum Thema Nummer 1 gemacht – und schafft es, so zu tun, als wäre sie Gesellschaftsbedrohend.
Tatsache ist, dass Österreich Zuwanderung braucht, vor allem wirtschaftlich, wenn es weiterhin ein Wirtschaftswachstum haben will – und das ist wiederum notwendig, um unseren Sozialstaat aufrecht zu erhalten.
Gibt es Probleme mit [...]
Haselsteiner, der gewählte Interessenskonflikt
Das LIF wird von Peter Haselsteiner, STRABAG-Chef (und -Mehrheitseigentümer) finanziert, der mit seiner Firma sehr viele Staatsaufträge lukriert hat und damit viel Geld verdient.
Was passiert, wenn das LIF in der Regierung sitzt und über einen Bauauftrag entschieden wird? Ausschreibungen werden meist auf die gewünschte Firma zurechtgeschrieben, das ist nichts neues. Wird der Auftrag der STRABAG [...]
Wacht VdB endlich auf?
Wer die heutige Auseinandersetzung zwischen HC Strache und VdB gesehen hat, hat einen völlig veränderten Spitzenkandidaten der Grünen gesehen. VdB war lustig, hat Strache manchmal fast ausgelacht, aber auch bissig und unnachgibig.
Kurz: So, wie man sich VdB erwartet.
Die Grünen haben (wie Anfangs außer der FPÖ alle Parteien) bisher vor allem ein Problem: Die Mobilisierung. Die [...]
Negative vs. kritische Wahl-Kampagnen
“Umfallen? Nicht mit mir” vs. “Faynachtsmann” vs. “Daham statt Islam”. Alle drei werden als “negative” Wahlwerbung bezeichnet – was falsch ist.
Es gibt klare Unterschiede zwischen kritischen bzw. bissigen und negativen (bzw. verhetzenden) Wahl-Kampagnen. Wenn die Grünen “Umfallen? Nicht mit mir” plakatieren, beleidigen sie damit niemanden persönlich und hetzen auch nicht gegen eine bestimmte Bevölkerungsgruppe (im [...]
Die Christen: "Homosexualität und Pädophilie eng verbunden"
Der Spitzenkandidat einer der Parteien ohne Einzugschance, “Die Christen”, Alfons Adam, hat im derStandard.at-Chat gesagt, was er denkt:
über arbeitstätigen Frauen
“Frauen die sich der Familie oder den Kindern widmen werden gesellschaftlich geradezu geächtet.”
über Homosexualität
“Historisch gesehen waren Bewegungen, die für Homosexualität und für Pädophilie eintreten immer schon eng verbunden.”
“Bis zu der Zeit als vor wenigen Jahrzehnten Homosexualität [...]
Die Christen: “Homosexualität und Pädophilie eng verbunden”
Der Spitzenkandidat einer der Parteien ohne Einzugschance, “Die Christen”, Alfons Adam, hat im derStandard.at-Chat gesagt, was er denkt:
über arbeitstätigen Frauen
“Frauen die sich der Familie oder den Kindern widmen werden gesellschaftlich geradezu geächtet.”
über Homosexualität
“Historisch gesehen waren Bewegungen, die für Homosexualität und für Pädophilie eintreten immer schon eng verbunden.”
“Bis zu der Zeit als vor wenigen Jahrzehnten Homosexualität [...]
