Kommentare zu: Fazit: Europa-Partei gründen

Von: Michael Svoboda

Michael Svoboda — Mon, 15 Jun 2009 11:19:34 +0000

Dem Problem der relativen “Unbekanntheit” der Spitzenkandidatin könnte ich zustimmen, die mangelnde Erfahrung würd ich aber nicht sehen – immerhin war und ist sie Vorsitzende der Europäischen Grünen und hat m.E. durchaus einige Erfahrung auf dem Gebiet der Europapolitik. Ich hatte aber natürlich auch das Glück, sie in kleinerer Runde längere Zeit erleben zu dürfen.

In einem Wahlkampf, in dem es aber hauptsächlich um Glühbirnen und Asylrichtlinien geht, ist es schwer, da durchzukommen.

Von: Sebastian Moser

Sebastian Moser — Mon, 15 Jun 2009 11:13:23 +0000

Österreichische Europagrüne sollten keine “österreichischen Interessen” vertreten, zumindest nicht im stupiden, traditionellen Sinn (weil 80% eh in unserem Interesse ist, 10% für Österreich wurscht ist und die restlichen 10% durch die anderen 80% mehr als wett gemacht werden). Sie sollten *europäische* Interessen vertreten. Denn wenn diese Wahl etwas bewiesen hat, dann nur, dass die österreichischen Grünen sowas von keine Europapartei sind. (Eine Spitzenkandidatin ohne Erfahrung, die eingesetzt wurde, um die Position der nationalen Chefin der Grünen zu stärken und einen Europakritischen Kurs zu führen – WTF?)

Aber danke für die persönliche Wertschätzung. Muss ich natürlich zurückgeben. :)

Von: Michael Svoboda

Michael Svoboda — Mon, 15 Jun 2009 10:39:45 +0000

Bei aller persönlichen Wertschätzung :-), aber Deinen Schlussfolgerungen kann ich mich nicht anschließen.

Eine nationale Europapartei macht m.E. wenig Sinn. Denn diese würde nur diffuse “österreichische Interessen” vertreten können, und die Frage müsste gestellt werden: was sind diese überhaupt? Bzw. gibt es sie überhaupt?

Ich meine: wir brauchen europäische Parteien (im allgemeinen), wie sie im Rahmen von Fraktionen ja schon existieren. Die Grünen nehmen hier schon eine VorreiterInnenrolle ein, wenngleich die Präsenz und Wahrnehmung der Europäischen Grünen sicher noch verbessert werden kann und muss.

Es macht aber auch Sinn, diese europäischen Parteien national verankert sein zu lassen: denn auch die nationalstaatliche Umsetzung der europäischen Rechtsakte braucht Kontrolle. Für viele unbemerkt übernehmen die Grünen diese – etwa im Migrationsbereich, wo Österreich absolutes Schlusslicht etwa hinsichtlich der Rechte der EU-BürgerInnen und ihrer Angehörigen ist.

Mein Fazit: keine Europapartei, sondern europäische Parteien. Und wir sind am Weg dahin. Zumindest wir Grüne :-)