Wenn man ein Jahr von September bis September sieht und auf 13 Monate ausdehnt, dann sind wir gerade im Endspurt eines Super-Wahljahres. Angefangen mit den Nationalratswahlen (mit schlechtem Ergebnis für uns Grüne) über die Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg (mit sehr schlechtem Ergebnis für uns Grüne) und die EU-Wahl (mit schlechtem Ergebnis für uns Grüne) bis zu den Landtagswahlen in Oberösterreich und Vorarlberg Ende September stattfinden.
So viele Wahlen, so viele schlechte Ergebnisse – und egal, wie selbstverschuldet die Wahlverluste waren, sie waren jedes Mal schmerzlich.
Aber denken wir doch positiv: Bei der Landtagswahl in Oberösterreich geht’s zum ersten Mal so richtig um die Wurst. Hier waren die Grünen nämlich bereits in der Landesregierung, und zwar sehr erfolgreich. Die Leute um Anschober haben im Umweltressort viel weiter gebracht, das davor die Blauen kontrolliert haben. Oberösterreich wurde zum Musterland erneuerbarer Energien, diese krisensicher(er)en Arbeitsplätze haben geholfen, die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise abzufedern. In Oberösterreich geht es zum ersten Mal dieses Jahr wirklich um Regierungsverantwortung.
Hier wissen wir, dass die Grünen in einer Regierung ziemlich erfolgreich sein können!
Die Legislaturperiode war für die Grünen natürlich nicht perfekt. In der Koalition mit der viel größeren ÖVP, die seit Ende des Zweiten Weltkriegs durchgehend die Landeshauptleute gestellt hat, waren teils schmerzliche Zugeständnisse notwendig. Da ist zum Beispiel der Börsegang der Energie AG, der sicher für viele sehr schmerzlich war, oder verschiedene verkehrspolitische Aktivitäten, die nicht ins grüne Kernkonzept passen, aber mitbestimmt wurden. Und natürlich Forderungen, die die Grünen nicht umsetzen konnten, weil sie ganz einfach keinen Einfluss auf die entsprechenden Ressorts hatten.
Aber trotzdem: Oberösterreich ist durch die Grünen besser geworden. Deshalb geht’s am 27. September in Oberösterreich um sehr viel. Es geht darum, ob das Umweltressort von einer Umweltpartei oder der FPÖ besetzt wird. Es geht darum, ob im momentan wahrscheinlich einzigen Bundesland, in dem die Grünen eine ernsthafte Chance auf den dritten Platz haben, dieser dritte Platz erreicht wird.
Die Grünen liegen im Umfragen bei 8 bis 10%, die FPÖ bei 10 bis 12%. Mit einem guten Wahlkampf ist es möglich, am oberen Ende der Erwartungen zu liegen, oder diese sogar zu übertreffen. Und die FPÖ, naja, man kann ja hoffnungsvoll sein!
Eine Stimme mehr oder weniger für SPÖ oder ÖVP spielt am 27. September keine große Rolle. Die Wahlergebnisse der beiden sind absehbar: ÖVP wird gewinnen, SPÖ wird verlieren. Bei beiden Parteien gibt es keinen Grund (besonderes Thema; neue/r, besonders charismatische/r Spitzenkandidat/in), eine starke Abweichung von den Umfragen zu erwarten.
Wer lieber die Grünen als die FPÖ in einer Regierung mit der ÖVP sieht, soll sich gut überlegen, welche Partei die Wählerstimme im Herbst erhält!
