Die Grünen befinden sich seit dem enttäuschenden Wahlergebnis im Umbruch. Es wird ein Richtungswechsel vollzogen, und noch ist nicht klar, wie die neue Richtung aussehen wird. Es gibt unterschiedliche Vorstellungen: Manche wollen mehr Linkspopulismus, andere wollen den bürgerlich-pragmatischen Kurs von Alexander Van der Bellen weiterführen. Efgani Dönmez, nicht um kontroverse Aussagen verlegen, hat mit einem [...]
sebmos.at
שלום سلام
Politik
Dezember 2008
Grüne: Was ist los mit der Basisdemokratie?
Sind wir reif für Gleichberechtigung?
Endlich kennen wir ihn, den wahren Grund, wieso die ÖVP homosexuellen Paaren keine rechtliche Gleichstellung gewähren will, ja nicht einmal ein kleines wenig Spaß beim (hoffentlich bald möglichen) Heiraten erlaubt. “Ich glaube nicht, dass in Österreich die Zeit schon reif ist, eine Zeremonie am Standesamt abzuführen.” (ÖVP Generalsekretär Fritz Kaltenegger) Wie so vieles, das aus [...]
November 2008
Ist denn das zu fassen?
Ganz kurz hab ich nach der Wahl geglaubt, aber wohl mehr gehofft, dass diesmal alles anders würde. Ich hab der SPÖ unter Faymann mehr Selbstvertrauen und der ÖVP unter Pröll mehr Vernunft zugetraut. Sie können aus diesem Debakel nur gelernt haben, oder? Denkste! ÖVP-Justizministerin Claudia Bandion-Ortner Wie kann die SPÖ zulassen, weder das Justizministerium noch [...]
Netzneutralität – eine Geschichte mit Hindernissen
Dieser Beitrag wurde im Rahmen der Vorlesung Gesellschaftliche Spannungsfelder der Informatik an der Technischen Universität Wien geschrieben. “Netzneutralität” oder “Net Neutrality” bedeutet, dass alle Pakete im Internet gleich schnell und unverändert verschickt werden, unabhängig von Herkunft, Ziel und Zweck der Pakete. In mancherlei Hinsicht wird schon lange gegen dieses Prinzip verstoßen, andere Bereiche sind nach [...]
Lutz Heilmann hält wenig von Redefreiheit
Lutz Heilmann, ehemaliger hauptamtlicher Stasi-Mitarbeiter und SED-Mitglied, seit 2005 Mitglied des Bundestages für die Partei “Die Linke” – Nachfolgepartei der SED, hält wenig von Redefreiheit. Weil die Informationen aus dem letzten Satz zu seinem deutschsprachigen Wikipedia-Eintrag hinzugefügt wurden, hat er kurzerhand den Verein Wikipedia Deutschland e.V. verklagt und die Domain “wikipedia.de” sperren lassen. Diese Domain [...]
Wissenslücken von Palin ein Scherz?
Sarah Palin, in den Tagen nach der Wahl zur Lachnummer der (US-)Nation geworden, ist vielleicht doch nicht so dämlich, wie ursprünglich angenommen. Bei der Geschichte, Sarah Palin wüsste nicht, dass Afrika ein Kontinent sei, wurden Quellen aus der McCain-Kampagne zitiert. Später hat sich ein angeblicher Berater von John McCain, Martin Eisenstadt vom Harding Institute for [...]
Mythos rückfällige Sexualstraftäter
Das Fernsehen ist nach wie vor größter Pseudo-Wissens-Generator unserer Zeit und dem Internet weit voraus. Schon mal eine Kriminalserie gesehen, in der Sexualstraftäter vorkommen? In CSI, einer Serie, die ich eigentlich recht mag, wurde schon oft erwähnt, dass Sexualstraftäter eine sehr hohe Rückfallsquote hätten. Wenn sie als Verdächtige irgendwann auftreten, sind sie am Ende fast [...]
Wer wird CIA-Chef/in?
Die sicherheitspolitisch wichtigste Entscheidung von Präsident Barack Obama, wichtiger als der Verlauf des Irak- und Afghanistankriegs oder des Iran-Konflikts, ist die Entscheidung, wer als nächstes die CIA leiten wird, und die Frage, wie die CIA reformiert wird. Ich habe im Sommer das Buch “Legacy of Ashes” von Tim Weiner gelesen, ein hervorragendes Buch über die [...]
Ewiger, österreichischer Pessimismus
Dieser Artikel ist für mich etwas ganz besonderes. Ich freue mich schon gut ein Jahr darauf, ihn schreiben zu können, hab schon vor Monaten überlegt, was ich wie schreiben werde. Der Pessismismus in Österreich ist sagenhaft, speziell in der Politik. Nie wird etwas gutes passieren, alle Politiker/innen, sind grundsätzlich schlecht – und wenn jemand gut [...]
Obama übernimmt das Weiße Haus
Der Übernahmeprozess des Präsidenten ist ja genau vorgeschrieben, der neue Präsident hat bis zu seiner Amtsübernahme am 20. Jänner Zeit, sein Kabinett zu bestimmen und muss von der alten Regierung in die Arbeitsabläufe eingeführt werden. Die USA zu regieren ist ein ganzes Stück komplizierter als das in einer Bananenrepublik wie Österreich der Fall ist – [...]
Bali-Terroristen hingerichtet, leider!
Im Jahr 2002 haben islamistische Terroristen in Bali einen Terroranschlag verübt, der 202 Menschen das Leben gekostet hat, vor allem ausländische Tourist/innen. Die drei Männer wurden zum Tod verurteilt und heute hingerichtet. Da stellt sich die unweigerliche Frage: Haben diese Menschen den Tod verdient? Hätte man sie anders bestrafen sollen? Ich bin ein grundsätzlicher Gegner [...]
Hungerkrise in Afghanistan: Chance für den Westen
Nach einer jahrelangen Dürreperiode befindet sich Afghanistan in einer Hungerkrise, die für die westlichen Militärmächte die Chance bieten könnte, zu beweisen, dass sie sehr wohl für Afghanistan kämpfen, nicht dagegen. Die westlichen Länder sollten sofort beginnen, den afghanischen Bauern in zwei Schritten aus dieser Krise zu helfen. Einerseits muss es Soforthilfe geben, in einem zweiten [...]
Verwendet Obama versteckt Hypnose in Reden?
Laut “Bot Psalmerna”, scheinbar religiös-konservativer Scribd-User (Scribd = Document Sharing Service), verwendet der eben gewählte Präsident Barack Obama in seinen Reden eine versteckte Hypnose-Technik, die irgendwie mit der Rede-Technik NLP zusammen hängt, die aber niemand kennt. Auf 67 Seiten erklärt Bot Psalmerna in pseudo-wissenschaftlichen Kauderwelsch das Phänomen, Massen mit Reden zu begeistern. Das erinnert mich [...]
Republikaner boykottieren Fox News?
Es ist schon witzig – da ist Fox News der konservativste Nachrichtensender, der nicht im Geringsten zu verbergen versucht, wie einseitig er berichtet, plötzlich wieder im Rampenlicht. Wieder ein Boykott wegen einseitiger Berichterstattung. Nur: Von den Konservativen! Die beschweren sich nämlich, dass der Sender negativ über Sarah Palin berichtet. Im Forum von “freerepublic.com” wird das [...]
Präsident Barack Obama’s Blog: Change.gov
Präsident Barack Obama weiß, dass er seine Präsidentschaft maßgeblich dem Internet zu verdanken hat. Ohne wäre er ziemlich sicher gar nicht von der Demokratischen Partei nominiert worden, geschweige denn zum Präsident gewählt worden. Heute geht der präsidialer Blog, ganz offiziell, mit einer .gov-Regierungsdomain, online. Ok, eigentlich ist das mehr als ein Blog, der ist nur [...]
Präsident Barack Obama's Blog: Change.gov
Präsident Barack Obama weiß, dass er seine Präsidentschaft maßgeblich dem Internet zu verdanken hat. Ohne wäre er ziemlich sicher gar nicht von der Demokratischen Partei nominiert worden, geschweige denn zum Präsident gewählt worden. Heute geht der präsidialer Blog, ganz offiziell, mit einer .gov-Regierungsdomain, online. Ok, eigentlich ist das mehr als ein Blog, der ist nur [...]
McCain-Kampagne demontiert Sarah Palin
Immer mehr Details über Sarah Palin werden bekannt, und zwar ganz offiziell aus der McCain-Kampagne. Die Republikaner kämpfen um die Richtung ihrer Partei während der nächsten vier Jahre Obama-Regierung. Ein Teil dieses Kampfes ist, Sarah Palin zu demontieren. Nur zwei Tage nach der Wahl kommen immer mehr Details über sie an die Öffentlichkeit – und [...]
Palin: Afrika ist ein Staat, kein Kontinent!
Update: Die Geschichte ist vielleicht ein Scherz! Sarah Palin wird in die Geschichte eingehen – nicht nur als zweiter Thomas Eagleton, sondern als wohl dümmste Vizepräsidentschaftskandidatin aller Zeiten. Langsam beginnen McCain-Mitarbeiter/innen, über ihre sagenhafte Dummheit zu sprechen. Das ist aus ihrer Sicht auch notwendig, sonst könnte noch passieren, dass sie tatsächlich 2012 versucht, die republikanischen [...]
Warum hat John McCain verloren?
Barack Obama ist der 44. Präsident der USA – aber warum nicht John McCain? Hätte er gewinnen können? Was hat er falsch gemacht? Grundsätzlich muss man sagen: Nach George W. Bush ist es ein Wunder, dass ein republikanischer Kandidat überhaupt die Chance hatte, diese Wahl zu gewinnen – und außer McCain hätte diese Chance wohl [...]
Obama ist 44. Präsident der USA!
Es ist jetzt 6 Uhr in der Früh, ich hab die ganze Nacht CNN geschaut und mit einem McCain-Anhänger diskutiert – war echt spannend. Jetzt ist dann doch das Ergebnis eingetreten, das ich vorhergesagt habe. Barack Obama hat gewonnen! Was bedeutet das? Obama wird kein europäischer Präsident sein! Er wird nicht das tun, was sich [...]
Plädoyer gegen Sharia, für militärische Unterstützung für Somalien
Das Plädoyer hat einen Namen: Aisha Aisha wurde in Somalien gesteinigt, weil sie von drei Männern vergewaltigt wurde. Aisha war 13 Jahre alt. via dieStandard.at
Ist die SPÖ schuld am Gas-Preis?
Es gibt ja genügend Gründe, sich über die SPÖ aufzuregen. Kürzlich erst hat sie mehrheitlich einen deutschnationalen Burschenschafter zum dritten Nationalratspräsidenten gewählt. Aber ist die SPÖ wirklich schuld am Gas-Preis? Ich hab immer gedacht, der Gas-Preis ist so hoch, weil die Nachfrage nach Gas so hoch ist, bzw. weil man die Preise verlangen kann. Kein [...]
Oktober 2008
Palin: Obama hat die Wahl gewonnen!
Sarah Palin, Vizepräsidentschaftskandidatin, hat in einem Interview mit ABC News bekannt gegeben, dass Obama die Wahl gewonnen hat. Indirekt zumindest. Sie hat nämlich angedeutet, 2012 für die Präsidentschaft kandidieren zu wollen. Das geht aber nur, wenn McCain zu dem Zeitpunkt nicht mehr lebt, oder Obama Präsident wird. Und den Tod ihres Running Mates wird sie [...]
Sollen andere dich nackt sehen?
So, heute mal wieder was ganz ernstes, politisch-gesellschaftliches: Die EU will – wie in den USA – an Flughäfen den Einsatz von Nacktscanner ermöglichen. Worum geht’s da genau? Diese “Nacktscanner” sind Geräte, die den Körper “bestrahlen” und dabei die Konturen des Körpers – ohne Kleidung – auf einem Monitor anzeigen. Ergo: Der Mitarbeiter bzw. die [...]
Haider ist tot, Kritik unerwünscht
Einer der intelligentesten, wandlungsfähigsten und erfolgreichsten Politiker seit dem Zweiten Weltkrieg ist gestorben, auf eine spektakuläre Art und Weise – und das Land ist schockiert. Fast niemand hat ihm so einen Tod gewünscht, bei aller politischen Inkompatibilität mit Menschenrechten oder Verfassung. (Wegen denen, die sich über seinen Tod freuen, haben derStandard.at und diePresse.com die Kommentar-Funktion [...]
Ergebnis 08: Ende der einfachen politischen Kategorisierung
Dieser Beitrag ist eine Reflexion der Nationalratswahl 2008 und des Wahlkampfs, folgende Beiträge wurden bereits geschrieben: Ergebnis 08: Was ist da passiert? Ergebnis 08: Rechtsradikale im Vormarsch? Ergebnis 08: Was passiert mit dem LIF? Links, Mitte, Rechts – das war bisher die politische Kategorisierung. Die Grünen sind links, die SPÖ mitte-links, die ÖVP mitte-rechts, die FPÖ [...]
Tu was, ÖVP!
Ist das zu fassen? Wir bewegen uns auf eine Weltwirtschaftskrise zu (falls sie nicht schon längst da ist), und die ÖVP beginnt “Österreich-Gespräche”? Ja ist Pröll wahnsinnig geworden? Was muss noch passieren, bevor dieser Sauhaufen, der sich im Wahlkampf noch als staatstragende Partei präsentiert hat, aufwacht und Verantwortung übernimmt? Diese Wirtschaftskrise wird nicht besser, wenn [...]
Danke, VdB!
Ich bin schon fast spät damit dran, mich bei Alexander van der Bellen dafür zu bedanken, die Grünen zu dem gemacht zu haben, was sie heute sind. Das schaut jetzt sehr Nachrufmäßig aus, obwohl ich hoffe, dass VdB der österreichischen Politik auch weiterhin erhalten bleibt. Ich denke immer noch, dass er einen guten Wirtschaftsminister machen [...]
Ergebnis 08: Was passiert mit dem LIF?
Heiß umkämpft waren die Stimmen der potentiell Liberal wählenden Österreicher/innen, nachdem Hans-Peter Haselsteiner mit mehreren Millionen Euro für den Wahlkampf versprach und Heide Schmidt aus dem politischen Ruhestand zurück kam, um die Partei zu führen. Trotz enormen Wahlkampfaufwand ist das gründlich schief gegangen, noch vor der Wahl musste Alexander Zach seinen Posten räumen – Heide [...]
Ergebnis 08: Pröll kündigt Rücktritt von Schüssel an
Nicht direkt, aber indirekt hat der neue ÖVP-Chef den Rücktritt von Klubobmann Wolfgang Schüssel und anderen ehemaligen Regierungsmitgliedern angekündigt. “Jeder ist ersetzbar”, und der Obmannwechsel sei nur ein “Puzzle-Stein” in der Neuausrichtung der ÖVP. Gut so – und nicht unerwartet. Bei der letzten Wahl wurde die Schwarzblaue Koalition abgewählt, diesmal wurde die Blockadepolitik abgewählt – [...]
