Die Grünen

Die Grünen

Thema: Politik, Staat: Österreich

Die Grünen sind eine links-ökologische Partei in Österreich. Das Haupt-Thema der Partei neben Ökologie/Energiewende ist der Schutz von Minderheiten und Menschenrechten.

Als Geburtsstunde der Grünen gelten die Kampagne gegen die Inbetriebnahme des AKW Zwentendorf 1978 und die Besetzung der Hainburger Au 1984. Seit 1986 sitzen die Grünen im österreichischen Parlament, sie gelten als die weltweit erfolgreichste Grüne Partei.


Organisation: Grüne Vorwahlen

Personen: Alexander van der Bellen, Christoph Chorherr, Ulrike Lunacek, Johannes Voggenhuber, Eva Glawischnig-Piesczek, Efgani Dönmez, Peter Pilz, Harald Walser


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November 2009

#gruenevw: Warum ich trotzdem hingehe!

Der Wiener Grüne Landesvorstand hat es beinahe geschafft, die Grünen Vorwahlen im Keim zu ersticken. (Keine Angst, mehr dazu schreib ich nicht, das wurde alles bereits ausführlich elaboriert.) Viele fragen sich jetzt, ob sie überhaupt zur Landesversammlung der Wiener Grünen am 15. November (am Sonntag!) gehen sollten.
Meine Bitte: Geht hin! Und zwar aus zwei Gründen:
Einerseits [...]

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August 2009

Warum die Linken nicht von der Wirtschaftskrise profitieren!

Viele waren überrascht, als bei der EU-Wahl dieses Jahr trotz der Wirtschaftskrise die konservativen Parteien dazu gewonnen haben, obwohl sie für die Wirtschaftskrise wesentlich mitverantwortlich sind, während die linken Parteien verloren haben. (Die Grünen haben zwar einige Mandate gewonnen, die Sozialdemokraten aber sehr viele verloren.)
Bei den meisten sozialdemokratischen Parteien gibt es Landesspezifische Probleme, im Kern [...]

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Juli 2009

In Oberösterreich gehts um die Wurst

Wenn man ein Jahr von September bis September sieht und auf 13 Monate ausdehnt, dann sind wir gerade im Endspurt eines Super-Wahljahres. Angefangen mit den Nationalratswahlen (mit schlechtem Ergebnis für uns Grüne) über die Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg (mit sehr schlechtem Ergebnis für uns Grüne) und die EU-Wahl (mit schlechtem Ergebnis für uns Grüne) [...]

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Juni 2009

Fazit: Europa-Partei gründen

Ich sehe das Ergebnis der EU-Wahl mit gemischten Gefühlen. Es war zwar für die Grünen ein furchtbar schlechtes Ergebnis, aber doch viel besser, als viele (auch ich) es erwartet hätten. Außerdem ist die FPÖ deutlich unter den Erwartungen geblieben, der im Vergleich wesentlich angenehmere Hans-Peter Martin hat ihr die Proteststimmen genommen. Das BZÖ ist gleich [...]

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EU-Wahl: Vorzugsstimme für Eva Lichtenberger

Am Sonntag ist die EU-Wahl, genauer gesagt die Wahl des EU-Parlaments. Damit geht der wohl grauslichste und thematisch langweiligste Wahlkampf, den ich je miterleben musste, zu Ende. Um so wichtiger ist es, am Sonntag wählen zu gehen!
Ich werd, welche Überraschung, die Grünen wählen. Nicht, weil sie so toll sind (sind sie im Moment nicht), sondern [...]

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Mai 2009

EU-Wahl: Alles was Recht ist

Johannes Voggenhuber kandidiert nicht für die Grünen. Ich war nicht begeistert von der Entscheidung, weil er meiner Meinung nach der bessere, bekanntere und profiliertere Kandidat gewesen wäre. Aber er ist es nicht geworden, finden wir uns damit ab.
Deshalb den Grünen die Stimme zu verweigern oder gar die ÖVP zu wählen, ist kleinkarierter Blödsinn.
Eine Stimme für [...]

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April 2009

Wir machen Grüne Vorwahlen!

Gestern Abend war ich bei einer konspirativen Veranstaltung, wo Helge, Jana und Martin eine Initiative vorgestellt haben, an der sie die letzten Wochen gearbeitet haben: Grüne Vorwahlen
Wie sich herausstellt, gibt es bei den Grünen Wien für Nicht-Parteimitglieder die Möglichkeit, an Landesversammlungen teilzunehmen und mitzubestimmen. Zum Beispiel an den Abstimmungen zur Kandidat/innenliste für die nächste Gemeinderatswahl.
Es [...]

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März 2009

Nicht durchfallen: Wie funktioniert das?

Der grüne Bildungssprecher Harald Walser hat das neue Grüne Bildungsprogramm vorgestellt, das ich grundsätzlich sehr gut finde. Es ist eine gute Diskussionsbasis für die vielen Probleme in unserem Schulsystem: die kontraproduktive (und unmoralische) Selektion im Alter von 10 Jahren, die Verschwendung unseres Steuergeldes – auch bekannt als “Durchfallen”, fehlende Nachmittagsbetreuung und die fehlende Motivation vieler [...]

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Februar 2009

Google PowerMeter & Grüne Wärmebild-Kampagne

Technologie vereinfacht unser Leben, das verstehen mittlerweile selbst stockkonservative Ewiggestrige. Sie wird auch eine wesentliche Rolle in einer Energiewende, welcher Art auch immer, spielen. Ich möchte hier kurz zwei Initiativen vorstellen, die das Potential haben, unser beim Energiesparen ganz wesentlich zu helfen.
Google PowerMeter
“If you cannot measure it, you cannot improve it.” (Lord Kelvin)
Googles philantropischer Arm, [...]

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Google PowerMeter & Grüne Wärmebild-Kampagne

Technologie vereinfacht unser Leben, das verstehen mittlerweile selbst stockkonservative Ewiggestrige. Sie wird auch eine wesentliche Rolle in einer Energiewende, welcher Art auch immer, spielen. Ich möchte hier kurz zwei Initiativen vorstellen, die das Potential haben, unser beim Energiesparen ganz wesentlich zu helfen.
Google PowerMeter
“If you cannot measure it, you cannot improve it.” (Lord Kelvin)
Googles philantropischer Arm, [...]

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Januar 2009

Voggenhuber, übernehmen Sie!

Die Meinung zwischen den Parteimitgliedern und den Wähler/innen einer Partei über Kurs und Kandidat/innen geht manchmal deutlich auseinander. Die ÖVP hat das bei der letzten beiden Wahl mit ihrem Programm und dem Spitzenkandidaten sehen dürfen, die Grünen dürfen sich bei der Europawahl auf eine ähnliche Situation vorbereiten.
Beim Bundeskongress im Jänner wurde dafür die Kandidat/innenliste gewählt, [...]

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Dezember 2008

Grüne: Was ist los mit der Basisdemokratie?

Die Grünen befinden sich seit dem enttäuschenden Wahlergebnis im Umbruch. Es wird ein Richtungswechsel vollzogen, und noch ist nicht klar, wie die neue Richtung aussehen wird. Es gibt unterschiedliche Vorstellungen: Manche wollen mehr Linkspopulismus, andere wollen den bürgerlich-pragmatischen Kurs von Alexander Van der Bellen weiterführen. Efgani Dönmez, nicht um kontroverse Aussagen verlegen, hat mit einem [...]

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Oktober 2008

Danke, VdB!

Ich bin schon fast spät damit dran, mich bei Alexander van der Bellen dafür zu bedanken, die Grünen zu dem gemacht zu haben, was sie heute sind.

Das schaut jetzt sehr Nachrufmäßig aus, obwohl ich hoffe, dass VdB der österreichischen Politik auch weiterhin erhalten bleibt. Ich denke immer noch, dass er einen guten Wirtschaftsminister machen würde [...]

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September 2008

Ergebnis 08: Was ist da passiert?

Ok, man muss ehrlich sein: Es war in den Umfragen absehbar, dass die Rechtsparteien sehr stark werden würden. Es war auch absehbar, dass die ÖVP und die Grünen Mobilisierungsprobleme haben würden – und ich hab auch nicht mit dem Einzug des LIF gerechnet.
Aber:
Die Grünen fallen hinter das BZÖ zurück? Damit hab ich ehrlich nicht gerechnet. [...]

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Herausforderung für LIF und Grüne

Das LIF und die Grünen haben für die letzten eine Herausforderung – nämlich die drei bis vier Prozent, die laut Umfragen das LIF wählen wollen.
Herausforderung fürs LIF
Das LIF ist in den Umfragen unmitelbar nach Ankündigung der Kandidatur von Heide Schmidt auf ca. 4% gesprungen, seither hat sich daran nicht mehr viel getan. Heide Schmidt hat [...]

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Wacht VdB endlich auf?

Wer die heutige Auseinandersetzung zwischen HC Strache und VdB gesehen hat, hat einen völlig veränderten Spitzenkandidaten der Grünen gesehen. VdB war lustig, hat Strache manchmal fast ausgelacht, aber auch bissig und unnachgibig.
Kurz: So, wie man sich VdB erwartet.
Die Grünen haben (wie Anfangs außer der FPÖ alle Parteien) bisher vor allem ein Problem: Die Mobilisierung. Die [...]

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August 2008

Wahlzuckerl – Kostenaufstellung

Jede Partei hat Wahlzuckerl (also Forderungen, die im Wahlkampf besonders lautstark betont werden) im Angebot, aber sie sind unterschiedlich teuer. Hier eine Liste der Zuckerl inklusive voraussichtlicher Kosten:
SPÖ
Weg mit Studiengebühren, 13. Familienbeihilfe, Halbierung der Umsatzsteuer für Lebensmittel, Erhöhung des Pflegegelds & Verlängerung der Hacklerregelung
Voraussichtliche Kosten: 1,3 Mrd. Euro
ÖVP
Erhöhung von Pflegegeld & Familienbeihilfe, gratis Kindergartenjahr, “Österreich-Ticket” [...]

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Wofür die Grünen stehen

In der “Die Grünen”-Gruppe auf Presentify sammle ich Beiträge dazu, wofür die Grünen stehen:
http://www.presentify.at/group/2318-die-gruenen
Außerdem: Die Grünen auf Facebook & Die Grünen auf MySpace

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Beeindruckende Heide Schmidt im Report

Heide Schmidt ist die Politikerin, die den Grünen fehlt. Sie schafft es, das, was eigentlich die Grünen im wesentlichen auch sagen (der Staat ist kein “Raubritter”; die Inflation ist nicht hausgemacht; die Gebühren, die er einnimmt, werden für’s Gemeinwohl weiter investiert; natürlich kann man viel optimieren) unglaublich gut rüber zu kriegen. Bei keinem Interview mit [...]

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Juli 2008

Wie aggressiv werden die Grünen diesmal sein?

“Haschtrafikanten” und “Zwangs-Vegetarisierer” sind nicht die einzigen Begriffe, mit denen versucht wurde, den Grünen zu schaden. Da gibt’s auch noch Aussagen wie, dass die Grünen die Grenzen für alle und jeden ohne Einschränkung öffnen würden, um “noch mehr Ausländer” ins Land zu holen.
Was haben die Grünen dagegen gemacht? Gar nichts! Die Grünen haben jedes Mal [...]

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November 2007

Die neue Mittelschule

Die Koalition SPÖ/ÖVP hat sich geeinigt und eine “neue Mittelschule” vorgestellt. Auch Frau Gehrer hat irgendwann eine “neue Schule” angekündigt – mal schauen, ob Frau Schmidt und Herr Hahn diesmal etwas gescheites zusammen gebracht haben.
Im Prinzip ist das Modell ein Kompromiss aus der Pro-Gesamtschule-Haltung der SPÖ und der Anti-Gesamtschule-Haltung der ÖVP. Es wird Schulversuche geben, [...]

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August 2007

Mehrheitswahlrecht für Österreich?!

Allen Ernstes führen die beiden Großparteien, SPÖ und ÖVP, eine Diskussion über ein Mehrheitswahlrecht. Kurz für die LeserInnen, die den Begriff nicht kennen: Ein Mehrheitswahlrecht gibt der Partei, die eine Wahl gewinnt, die absolute Regierungsmacht. Zur Zeit würde also die SPÖ alleine regieren.
Die USA ist das größte Land, das auf ein Mehrheitswahlrecht setzt, aber auch [...]

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Juni 2007

Peter Pilz zur Parteienfinanzierung

Peter Pilz, Blogger der ersten Stunde (seit 2001), Vorsitzender des jetzt abschließenden/abgeschlossenen Eurofighter-Ausschusses, bringt das Thema Parteienfinanzierung auf den Punkt.
Das tolle am Blog von Peter Pilz:

er existiert (Wie viele Politiker/innen bloggen regelmäßig?)
er lässt Kommentare zu
er erscheint regelmäßig

Und das schlechte:

er verlinkt nicht zu News-Seiten und anderen Blogs
der RSS-Feed enthält nur Ausschnitte

Man muss kein Grüner sein, um [...]

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