SPÖ

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Thema: Politik, Staat: Österreich

  • SPÖ: SPÖ (Österreich)
  • SPÖ: Die SPÖ stellte seit 1945 in 12 von 25 Bundesregierungen den Bundeskanzler
  • SPÖ: (SPÖ), bis 1934 Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP), von 1945 bis 1991 Sozialistische Partei Österreichs, ist eine der ältesten bestehenden Parteien Österreichs und eine der beiden großen Volksparteien des Landes

Person: Werner Faymann


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November 2008

Ist denn das zu fassen?

Ganz kurz hab ich nach der Wahl geglaubt, aber wohl mehr gehofft, dass diesmal alles anders würde. Ich hab der SPÖ unter Faymann mehr Selbstvertrauen und der ÖVP unter Pröll mehr Vernunft zugetraut. Sie können aus diesem Debakel nur gelernt haben, oder? Denkste!
ÖVP-Justizministerin Claudia Bandion-Ortner
Wie kann die SPÖ zulassen, weder das Justizministerium noch das Innenministerium [...]

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Ist die SPÖ schuld am Gas-Preis?

Es gibt ja genügend Gründe, sich über die SPÖ aufzuregen. Kürzlich erst hat sie mehrheitlich einen deutschnationalen Burschenschafter zum dritten Nationalratspräsidenten gewählt. Aber ist die SPÖ wirklich schuld am Gas-Preis?
Ich hab immer gedacht, der Gas-Preis ist so hoch, weil die Nachfrage nach Gas so hoch ist, bzw. weil man die Preise verlangen kann.
Kein Wunder, dass [...]

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August 2008

Wahlzuckerl – Kostenaufstellung

Jede Partei hat Wahlzuckerl (also Forderungen, die im Wahlkampf besonders lautstark betont werden) im Angebot, aber sie sind unterschiedlich teuer. Hier eine Liste der Zuckerl inklusive voraussichtlicher Kosten:
SPÖ
Weg mit Studiengebühren, 13. Familienbeihilfe, Halbierung der Umsatzsteuer für Lebensmittel, Erhöhung des Pflegegelds & Verlängerung der Hacklerregelung
Voraussichtliche Kosten: 1,3 Mrd. Euro
ÖVP
Erhöhung von Pflegegeld & Familienbeihilfe, gratis Kindergartenjahr, “Österreich-Ticket” [...]

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Juni 2008

Zum Kotzen: SPÖ-Führungswechsel

Werner Faymann – nur wenige Tage im Amt (als SPÖ-Parteichef) und schon merkt man, was sich die SPÖ da selbst angetan hat. Die SPÖ fordert jetzt, wie FPÖ und BZÖ, auch eine Volksabstimmung. Das wie und was ist skandalös:
Wie: Per Brief an Hans Dichand
Wie mächtig die Kronen Zeitung ist, ist endgültig klar. Sie zwingt eine [...]

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November 2007

Die neue Mittelschule

Die Koalition SPÖ/ÖVP hat sich geeinigt und eine “neue Mittelschule” vorgestellt. Auch Frau Gehrer hat irgendwann eine “neue Schule” angekündigt – mal schauen, ob Frau Schmidt und Herr Hahn diesmal etwas gescheites zusammen gebracht haben.
Im Prinzip ist das Modell ein Kompromiss aus der Pro-Gesamtschule-Haltung der SPÖ und der Anti-Gesamtschule-Haltung der ÖVP. Es wird Schulversuche geben, [...]

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August 2007

Mehrheitswahlrecht für Österreich?!

Allen Ernstes führen die beiden Großparteien, SPÖ und ÖVP, eine Diskussion über ein Mehrheitswahlrecht. Kurz für die LeserInnen, die den Begriff nicht kennen: Ein Mehrheitswahlrecht gibt der Partei, die eine Wahl gewinnt, die absolute Regierungsmacht. Zur Zeit würde also die SPÖ alleine regieren.
Die USA ist das größte Land, das auf ein Mehrheitswahlrecht setzt, aber auch [...]

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