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Gestern Abend war ich bei einer konspirativen Veranstaltung, wo Helge, Jana und Martin eine Initiative vorgestellt haben, an der sie die letzten Wochen gearbeitet haben: Grüne Vorwahlen

Wie sich herausstellt, gibt es bei den Grünen Wien für Nicht-Parteimitglieder die Möglichkeit, an Landesversammlungen teilzunehmen und mitzubestimmen. Zum Beispiel an den Abstimmungen zur Kandidat/innenliste für die nächste Gemeinderatswahl.

Es gibt nur zwei Bedingungen: Man darf kein Mitglied einer anderen Partei sein (no na ned) und muss sich vier Monate (plus einen zusätzlichen  Monat, da die Grünen ein paar Wochen zum Bestätigen der Anträge brauchen) vor der Landesversammlung bewerben. (Die nächste findet am 15. November 2009 statt, es ist also bis 15. Juni Zeit zur Anmeldung.)

Warum?

Das warum ist leicht beantwortet: Nenne die Namen der Hälfte der grünen Nationalratsabgeordneten (ohne nachschauen) und was sie tun. Die Chancen stehen gut, dass du das nicht schaffst.

Die Ziele sind einfach:

• Mehr Bekanntheit. Wer auf der Liste steht, soll einer möglichst großen Anzahl an potentiellen Grün-Wähler/innen bekannt sein. Damit es nicht so ist, dass der/die Spitzenkandidat/in die einzige bekannte Person ist.
• Veränderung. In den letzten Jahren sind kaum neue Personen in nennenswerte Rollen gekommen. Quereinsteiger/innen wie Alexander van der Bellen oder Eva Glawischnig gibts schon viel zu lange nicht mehr. Warum? Weil im Moment nur die Personen in Spitzenpositionen kommen, die in der Parteibasis am besten vernetzt sind.
  Eine Ausweitung der (Vor-)Wähler/innen-Basis würde es unbekannten Kandidat/innen eine Chance geben, die sonst nicht gewählt würden.
• Interesse wiederherstellen. Ich hab heute am Gang einem Bekannten von den Grünen Vorwahlen erzählt. Er war sofort begeistert und hat mir erzählt, dass er sich in letzter Zeit von den Grünen nicht mehr so gut vertreten fühlt, ihn aber diese Aktion wieder zurück bringen wird.

Worum es nicht geht:

Bei der Diskussion gestern war uns allen klar, dass manche diese Vorwahlen-Initiative als Putschversuch sehen werden. Das sind sie nicht. Es ist weder das Ziel der Initiative, gezielt eigene Kandidat/innen aufzustellen und zu bewerben, noch die grüne Führung zu stürzen.

Das Ziel ist, die Listen-Erstellung transparenter zu machen, damit wir bei der nächsten Wahl mehr Leute kennen, als Personen an den ersten zwei, drei Plätzen. Damit wir wissen, was die Leute, die wir wählen werden, eigentlich tun. Genau so, wie sich die Gründer/innen der Grünen das vorgestellt haben.

Die Gefahr, dass diese Initiative missbraucht werden kann, ist dabei gering: Die Grünen haben das Recht, jede/n Vorwähler/in abzulehnen.

Also: Registrieren!

Es ist wirklich nicht viel Arbeit!

1. Registrierungsformular ausdrucken und ausfüllen.
2. In eine Vorwahlbox (im Werkzeug H oder im Lux) werfen, an 01/2533033 4948 faxen, an “Grüne Vorwahlen”, Postfach 86, 1014 Wien schicken oder einscannen und an anmeldung /ät/ gruenevorwahlen /punkt/ at e-mailen.
3. Sommer & Herbst: Über die Kandidat/innen informieren und informieren lassen.
4. 15. November: Zur Landesversammlung gehen und für deine Lieblings-Kandidat/innen stimmen.
5. 2010: Bei der Wahl für die demokratischste grüne Gemeinderatsliste stimmen, die es je gegeben hat.

Übrigens: Alle Tweets zum Thema gibts unter http://gruene.sebmos.at/vorwahlen/!